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    • SGB XIDas 11. Buch des Sozialgesetzbuches (SGB XI) regelt die soziale Pflegeversicherung in Deutschland. Verschaffen Sie sich hier
      einen Überblick und lesen Sie
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Sozialgesetzbuch XI
  • Erstes Kapitel - Allgemeine Vorschriften
    • § 1Soziale Pflegeversicherung
    • § 2Selbstbestimmung
    • § 3Vorrang der häuslichen Pflege
    • § 4Art und Umfang der Leistungen
    • § 5Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation
    • § 6Eigenverantwortung
    • § 7Aufklärung, Auskunft
    • § 7aPflegeberatung
    • § 7bBeratungsgutscheine
    • § 7cPflegestützpunkte
    • § 8Gemeinsame Verantwortung
    • § 8aLandespflegeausschüsse
    • § 9Aufgaben der Länder
    • § 10Pflegebericht der Bundesregierung
    • § 11Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen
    • § 12Aufgaben der Pflegekassen
    • § 13Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Sozialleistungen
  • Zweites Kapitel - Leistungsberechtigter Personenkreis
    • § 14Begriff der Pflegebedürftigkeit
    • § 15Stufen der Pflegebedürftigkeit
    • § 16Verordnungsermächtigung
    • § 17Richtlinien der Pflegekassen
    • § 17aVorbereitung der Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs
    • § 18Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit
    • § 18aWeiterleitung der Rehabilitationsempfehlung, Berichtspflichten
    • § 18bDienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren
    • § 18cFachliche und wissenschaftliche Begleitung der Umstellung des Verfahrens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit
    • § 19Begriff der Pflegepersonen
  • Drittes Kapitel - Versicherungspflichtiger Personenkreis
    • § 20Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung
    • § 21Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen
    • § 22Befreiung von der Versicherungspflicht
    • § 23Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen
    • § 24Versicherungspflicht der Abgeordneten
    • § 25Familienversicherung
    • § 26Weiterversicherung
    • § 26aBeitrittsrecht
    • § 27Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages
  • Viertes Kapitel - Leistungen der Pflegeversicherung
    • Erster Abschnitt - Übersicht über die Leistungen
      • § 28Leistungsarten, Grundsätze
    • Zweiter Abschnitt - Gemeinsame Vorschriften
      • § 29Wirtschaftlichkeitsgebot
      • § 30Dynamisierung, Verordnungsermächtigung
      • § 31Vorrang der Rehabilitation vor Pflege
      • § 32Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
      • § 33Leistungsvoraussetzungen
      • § 33aLeistungsausschluss
      • § 34Ruhen der Leistungsansprüche
      • § 35Erlöschen der Leistungsansprüche
      • § 35aTeilnahme an einem trägerübergreifenden Persönlichen Budget nach § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches
    • Dritter Abschnitt - Leistungen
      • Erster Titel - Leistungen bei häuslicher Pflege
        • § 36Pflegesachleistung
        • § 37Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen
        • § 38Kombination von Geldleistung und Sachleistung (Kombinationsleistung)
        • § 38aZusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen
        • § 39Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson
        • § 40Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen
      • Zweiter Titel - Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege
        • § 41Tagespflege und Nachtpflege
        • § 42Kurzzeitpflege
      • Dritter Titel - Vollstationäre Pflege
        • § 43Inhalt der Leistung
      • Vierter Titel - Pflege in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen
        • § 43aInhalt der Leistung
    • Vierter Abschnitt - Leistungen für Pflegepersonen
      • § 44Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen
      • § 44aZusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverhinderung
      • § 45Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen
    • Fünfter Abschnitt - Leistungen für Versicherte mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf, zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen und Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen
      • § 45aBerechtigter Personenkreis
      • § 45bZusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen, Verordnungsermächtigung
      • § 45cWeiterentwicklung der Versorgungsstrukturen, Verordnungsermächtigung
      • § 45dFörderung ehrenamtlicher Strukturen sowie der Selbsthilfe
    • Sechster Abschnitt - Initiativprogramm zur Förderung neuer Wohnformen
      • § 45eAnschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen
      • § 45fWeiterentwicklung neuer Wohnformen
  • Fünftes Kapitel - Organisation
    • Erster Abschnitt - Träger der Pflegeversicherung
      • § 46Pflegekassen
      • § 47Satzung
      • § 47aStellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen
    • Zweiter Abschnitt - Zuständigkeit, Mitgliedschaft
      • § 48Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte
      • § 49Mitgliedschaft
    • Dritter Abschnitt - Meldungen
      • § 50Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeversicherung
      • § 51Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung
    • Vierter Abschnitt - Wahrnehmung der Verbandsaufgaben
      • § 52Aufgaben auf Landesebene
      • § 53Aufgaben auf Bundesebene
      • § 53aZusammenarbeit der Medizinischen Dienste
      • § 53bBeauftragung von anderen unabhängigen Gutachtern durch die Pflegekassen im Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit
  • Sechstes Kapitel - Finanzierung
    • Erster Abschnitt - Beiträge
      • § 54Grundsatz
      • § 55Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze
      • § 56Beitragsfreiheit
      • § 57Beitragspflichtige Einnahmen
      • § 58Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtig Beschäftigten
      • § 59Beitragstragung bei anderen Mitgliedern
      • § 60Beitragszahlung
    • Zweiter Abschnitt - Beitragszuschüsse
      • § 61Beitragszuschüsse für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung und Privatversicherte
    • Dritter Abschnitt - Verwendung und Verwaltung der Mittel
      • § 62Mittel der Pflegekasse
      • § 63Betriebsmittel
      • § 64Rücklage
    • Vierter Abschnitt - Ausgleichsfonds, Finanzausgleich
      • § 65Ausgleichsfonds
      • § 66Finanzausgleich
      • § 67Monatlicher Ausgleich
      • § 68Jahresausgleich
  • Siebtes Kapitel - Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern
    • Erster Abschnitt - Allgemeine Grundsätze
      • § 69Sicherstellungsauftrag
      • § 70Beitragssatzstabilität
    • Zweiter Abschnitt - Beziehungen zu den Pflegeeinrichtungen
      • § 71Pflegeeinrichtungen
      • § 72Zulassung zur Pflege durch Versorgungsvertrag
      • § 73Abschluß von Versorgungsverträgen
      • § 74Kündigung von Versorgungsverträgen
      • § 75Rahmenverträge, Bundesempfehlungen und -vereinbarungen über die pflegerische Versorgung
      • § 76Schiedsstelle
    • Dritter Abschnitt - Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern
      • § 77Häusliche Pflege durch Einzelpersonen
      • § 78Verträge über Pflegehilfsmittel
    • Vierter Abschnitt - Wirtschaftlichkeitsprüfungen
      • § 79Wirtschaftlichkeitsprüfungen
      • § 80(weggefallen)
      • § 80a(weggefallen)
      • § 81Verfahrensregelungen
  • Achtes Kapitel - Pflegevergütung
    • Erster Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
      • § 82Finanzierung der Pflegeeinrichtungen
      • § 82aAusbildungsvergütung
      • § 82bEhrenamtliche Unterstützung
      • § 83Verordnung zur Regelung der Pflegevergütung
    • Zweiter Abschnitt - Vergütung der stationären Pflegeleistungen
      • § 84Bemessungsgrundsätze
      • § 85Pflegesatzverfahren
      • § 86Pflegesatzkommission
      • § 87Unterkunft und Verpflegung
      • § 87aBerechnung und Zahlung des Heimentgelts
      • § 87bVergütungszuschläge für zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen
      • § 88Zusatzleistungen
    • Dritter Abschnitt - Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen
      • § 89Grundsätze für die Vergütungsregelung
      • § 90Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen
    • Vierter Abschnitt - Kostenerstattung, Pflegeheimvergleich
      • § 91Kostenerstattung
      • § 92(weggefallen)
      • § 92aPflegeheimvergleich
    • Fünfter Abschnitt - Integrierte Versorgung
      • § 92bIntegrierte Versorgung
    • Sechster Abschnitt - Übergangsregelung für die stationäre Pflege
      • § 92cNeuverhandlung der Pflegesätze
      • § 92dAlternative Überleitung der Pflegesätze
      • § 92eVerfahren für die Umrechnung
      • § 92fPflichten der Beteiligten
  • Neuntes Kapitel - Datenschutz und Statistik
    • Erster Abschnitt - Informationsgrundlagen
      • Erster Titel - Grundsätze der Datenverwendung
        • § 93Anzuwendende Vorschriften
        • § 94Personenbezogene Daten bei den Pflegekassen
        • § 95Personenbezogene Daten bei den Verbänden der Pflegekassen
        • § 96Gemeinsame Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
        • § 97Personenbezogene Daten beim Medizinischen Dienst
        • § 97aQualitätssicherung durch Sachverständige und Prüfstellen
        • § 97bPersonenbezogene Daten bei den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden und den Trägern der Sozialhilfe
        • § 97cQualitätssicherung durch den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V.
        • § 97dBegutachtung durch unabhängige Gutachter
        • § 98Forschungsvorhaben
      • Zweiter Titel - Informationsgrundlagen der Pflegekassen
        • § 99Versichertenverzeichnis
        • § 100Nachweispflicht bei Familienversicherung
        • § 101Pflegeversichertennummer
        • § 102Angaben über Leistungsvoraussetzungen
        • § 103Kennzeichen für Leistungsträger und Leistungserbringer
    • Zweiter Abschnitt - Übermittlung von Leistungsdaten
      • § 104Pflichten der Leistungserbringer
      • § 105Abrechnung pflegerischer Leistungen
      • § 106Abweichende Vereinbarungen
      • § 106aMitteilungspflichten
    • Dritter Abschnitt - Datenlöschung, Auskunftspflicht
      • § 107Löschen von Daten
      • § 108Auskünfte an Versicherte
    • Vierter Abschnitt - Statistik
      • § 109Pflegestatistiken
  • Zehntes Kapitel - Private Pflegeversicherung
    • § 110Regelungen für die private Pflegeversicherung
    • § 111Risikoausgleich
  • Elftes Kapitel - Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen
    • § 112Qualitätsverantwortung
    • § 113Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität
    • § 113aExpertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege
    • § 113bQualitätsausschuss
    • § 113cPersonalbemessung in Pflegeeinrichtungen
    • § 114Qualitätsprüfungen
    • § 114aDurchführung der Qualitätsprüfungen
    • § 115Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung
    • § 115aÜbergangsregelung für Pflege-Transparenzvereinbarungen und Qualitätsprüfungs-Richtlinien
    • § 116Kostenregelungen
    • § 117Zusammenarbeit mit den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden
    • § 118Beteiligung von Interessenvertretungen, Verordnungsermächtigung
    • § 119Verträge mit Pflegeheimen außerhalb des Anwendungsbereichs des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes
    • § 120Pflegevertrag bei häuslicher Pflege
  • Zwölftes Kapitel - Bußgeldvorschrift
    • § 121Bußgeldvorschrift
    • § 122Übergangsregelung
    • § 123Übergangsregelung: Verbesserte Pflegeleistungen für Personen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz
    • § 124Übergangsregelung: Häusliche Betreuung
    • § 125Modellvorhaben zur Erprobung von Leistungen der häuslichen Betreuung durch Betreuungsdienste
  • Dreizehntes Kapitel - Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge
    • § 126Zulageberechtigte
    • § 127Pflegevorsorgezulage; Fördervoraussetzungen
    • § 128Verfahren; Haftung des Versicherungsunternehmens
    • § 129Wartezeit bei förderfähigen Pflege-Zusatzversicherungen
    • § 130Verordnungsermächtigung
  • Vierzehntes Kapitel - Bildung eines Pflegevorsorgefonds
    • § 131Pflegevorsorgefonds
    • § 132Zweck des Vorsorgefonds
    • § 133Rechtsform
    • § 134Verwaltung und Anlage der Mittel
    • § 135Zuführung der Mittel
    • § 136Verwendung des Sondervermögens
    • § 137Vermögenstrennung
    • § 138Jahresrechnung
    • § 139Auflösung

SGB XI - Viertes Kapitel
Leistungen der Pflegeversicherung

Zweiter Abschnitt Gemeinsame Vorschriften

  • § 29Wirtschaftlichkeitsgebot
  • § 30Dynamisierung, Verordnungsermächtigung
  • § 31Vorrang der Rehabilitation vor Pflege
  • § 32Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
  • § 33Leistungsvoraussetzungen
  • § 33aLeistungsausschluss
  • § 34Ruhen der Leistungsansprüche
  • § 35Erlöschen der Leistungsansprüche
  • § 35aTeilnahme an einem trägerübergreifenden Persönlichen Budget nach § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches
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